Zur Rolle des DRK und der Bevölkerung
Im Rahmen der sicherheitspolitischen Zeitenwende stellt sich immer häufiger die Frage, welche Rolle nichtstaatliche, zivile Organisationen in der Verteidigung, der Gefahrenabwehr oder auch bei Auslandseinsätzen einnehmen, wie diese Organisationen mit staatlichen Organisationen wie der Bundeswehr zusammenarbeiten (dürfen) und wie die Bevölkerung auf neue Herausforderungen und mögliche Katastrophenszenarien vorbereitet werden kann. Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird, auch durch mögliche Szenarien des Host Nation Supports, vor neue Fragen gestellt.
Um sich darüber und über die besondere Rolle des DRK innerhalb dieser Zusammenarbeit auszutauschen, luden die DRK Kreisverbände Rhein-Sieg und Bonn vergangene Woche Vertreter*innen aus Verwaltung, Politik und Hilfsorganisationen zu einem Informationsabend ein. Gastredner waren Michael Sieland, Landeskonventionsbeauftragter des DRK Landesverband Nordrhein e.V., Dr. Heike Spieker, Leiterin des Verbindungsbüros des DRK beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommando NRW. Sie beleuchteten in ihren Vorträgen die verschiedenen Aspekte zivil-militärischer Zusammenarbeit, welche Rolle die Rotkreuz-Grundsätze dabei spielen und lieferten Einblicke in mögliche Zukunftsszenarien, in denen nicht nur die Bundeswehr und zivile Organisationen, sondern auch die Resilienz der Bevölkerung gefragt sein werden.
Durch die geostrategische Lage Deutschlands in der Mitte Europas würden Verlegungen von Material und Personal der Bundeswehr und von Streitkräften befreundeter Nationen der NATO/EU in Zukunft auch hier sichtbarer für die Bevölkerung, berichtet die Bundeswehr auf ihrer Website. Im Rahmen der militärischen Verteidigung hat sie mit dem Operationsplan Deutschland auf sich verändernde geopolitische Lagen reagiert, aber auch Akteure in der zivilen Verteidigung befassen sich verstärkt mit ihrer Stellung in der Gesamtverteidigung und im Host Nation Support. Es ist daher von großer Bedeutung, dass Hilfsorganisationen vorbereitet und sich ihrer Aufgaben, aber auch Grenzen eben dieser bewusst sind.
Das Rote Kreuz, entstanden aus der Hilfestellung für verwundete Soldaten auf dem Schlachtfeld in Solferino, nimmt in diesem Zusammenhang eine besondere Position ein: Eine Unterstützung durch das Rote Kreuz, beispielsweise in der Versorgung oder medizinischen Betreuung von Truppen während ihres Aufenthalts oder Transits in Deutschland, darf schließlich zu keiner Zeit militärische Anstrengungen im Umfeld eines bewaffneten Konflikts unterstützen. Sie muss stets mit der Wahrung der Rotkreuz-Grundsätze vereinbar sein, insbesondere mit der Unabhängigkeit, Neutralität und Unparteilichkeit. Die Rolle des Roten Kreuzes würde im Falle einer Unterstützungsanfrage im Rahmen des Host Nation Supports also gar nicht eindeutig zu definieren sein und einer sorgfältigen und individuellen Einzelfallprüfung bedürfen.
Auch auf Ebene der DRK Kreisverbände setzt man sich bereits mit solchen Szenarien auseinander und sensibilisiert die eigenen Hilfskräfte für mögliche eintreffende Anfragen dieser Art. Sensibilisierung ist in Augen der beiden DRK Kreisverbände aber auch in der Bevölkerung zu betreiben – nicht, um Panik zu schüren, sondern um die Bevölkerung in ihrer Resilienz zu stärken. Angriffe auf Cybersicherheit oder digitale Infrastruktur treten bereits jetzt auf. Bürger*innen und Bürger sollten in solchen Situationen wissen, was zu tun ist, appellieren die DRK Kreisverbände Rhein-Sieg und Bonn. Grundkenntnisse in der Ersten Hilfe und die Bereithaltung von Lebensmittel- und Wasservorräten sind dabei essenziell. Informationen zur persönlichen Notfallvorsorge und entsprechende Checklisten für Bürger*innen werden zum Beispiel durch das BBK bereitgestellt.
